Vereintes Europa
Wir JuLis betrachten die europäische Einigung als ein liberales Jahrtausendprojekt. Es hat Deutschland und dem Kontinent nicht nur freieren Handel und Wohlstand, sondern vor allem auch andauernden Frieden und umfassende Freiheit geschenkt. All das ist auf der Welt und in der Menschheitsgeschichte einzigartig. Diese unschätzbaren Werte gilt es, weiter zu stärken und zu sichern.
Wir wollen eine handlungsfähige und demokratische Union, die von der Überzeugung ihrer Bürger getragen wird.
Unter dem Dach der Europäischen Union haben sich die Nationen Europas vereint, um unsere liberalen Grundprinzipien dauerhaft zu institutionalisieren. In der Europäischen Union liegt daher auch die Zukunft um Freiheit und Frieden zu sichern. Unser Ziel ist, dass Europa weiterhin ein Ort bleibt, an dem alle Menschen den Schutz ihrer Freiheiten und Grundrechte genießen. Ein Ort, um in Frieden leben und frei miteinander handeln zu können. Dafür braucht es eine handlungsfähige und demokratische Union, die von der Überzeugung ihrer Bürger getragen wird.
KONKRET FORDERN WIR…
Deshalb wollen wir die Rolle des Europäischen Parlaments stärken, das als einzige europäische Institution direktdemokratisch gewählt ist. Die EU-Kommission in eine echte Regierung umwandeln. Außerdem wollen wir die Kompetenzen klarer abgrenzen. Man muss einfacher verstehen können wofür die Europäische Union eigentlich zuständig ist – und wofür die Nationalstaaten. Globale Themen wie Energie-, Umwelt-, Migrations-, Außen-, Verteidigungs- und Handelspolitik können nur gemeinsam in Europa gelöst werden. Detailregelungen jedoch werden besser vor Ort entschieden.
Unsere langfristige Vision ist ein Offenes Europa, vereint in einem Europäischen Bundesstaat.
Wir wünschen uns die Schaffung einer gemeinsamen Europäischen Armee, einer Energieunion sowie einer einheitlichen EU-Einwanderungspolitik. In der Wirtschaftspolitik soll sich die EU weiterhin eng an der wettbewerbsorientierten sozialen Marktwirtschaft orientieren. Ein Übermaß an staatlicher Regulierung lehnen wir ab. Um all das zu möglich zu machen, fordern wir einen Konvent zur Änderung der Europäischen Verträge, der die Errungenschaften der europäischen Integration langfristig sichert und ihre bisherigen Schwachstellen beseitigt. Dabei ist unsere langfristige Vision ein Europäischer Bundesstaat.
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