Diskussion ums Maidorf: Stadtbaurat hinterlässt mehr Fragen als Antworten

In der Diskussion um die Genehmigung zum Aufbau des sogenannten Maidorfs auf dem Platz des Westfälischen Friedens haben die jüngsten Äußerungen des Osnabrücker Stadtbaurates Frank Otte auch bei den Jungen Liberalen viele Fragezeichen hinterlassen.

„Herr Otte erklärt das Versagen der Genehmigung für die kommende Maiwoche – ähnlich wie SPD-Fraktionschef Frank Henning – mit ‚wachsender Sensibilität in der Öffentlichkeit und bei Behörden‘. Er lässt allerdings völlig offen, auf welche geänderten rechtlichen Anforderungen er sich dabei bezieht. Hier muss Herr Otte für Klarheit sorgen“, so die Kreisvorsitzende der JuLis, Tanja Josefa Figlus. Es müsse auch öffentlich dokumentiert werden, in welchen Jahren der TÜV das Maidorf mit welchen Ergebnissen geprüft habe.

Die JuLis sind außerdem irritiert von Ottes Spagat zwischen in der Vergangenheit sicheren Maidörfern und seinen „Bauchschmerzen“ bei der Erteilung der Genehmigungen. „Entweder sind die rechtlichen Anforderungen erfüllt gewesen, für die Frederik Heede auch mit zusätzlichen Maßnahmen einen wichtigen Beitrag geleistet hat, oder Herr Otte hat der Sicherheit der Besucher nicht die höchste Priorität eingenommen. Herr Otte sollte dringend transparent darstellen, welche Anforderungen erfüllt waren und wo im Detail seine „Bauchschmerzen“ begründet waren“, fordert Figlus. Hier sollten die Entscheidungen der Verwaltung transparent dokumentiert werden.Ansonnsten bleibe für tausende Maidorf-Besucher der Vorjahre ein ungutes Gefühl, dass ihre Sicherheit im Maidof nicht zu jeder Zeit gegeben war bzw. im Notfall in Gefahr gewesen wäre. „Ottes Antworten erinnern an CDU-Innenminister Thomas de Mazières ‚Ein Teil dieser Antwort würde die Bevölkerung verunsichern'“, so die Kreisvorsitzende weiter.

Für die kommende Maiwoche müsste die Stadt für eine einvernehmliche und sichere Lösung sorgen, da mit dem Maidorf ein „Hotspot“ der Veranstaltung entfiele. Im Zweifel sollten – auch mit Blick auf die Folgejahre – Alternativen zum bisherigen Standort geprüft werden, etwa Herrenteichswall, Ledenhof oder Schlossgarten, fordern die JuLis.